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Was sind berücksichtigungsfähige Schulden?
Die Frage nach den berücksichtigungsfähigen Schulden stellt sich immer dann, wenn eine Ehescheidung bevorsteht oder schon erfolgt ist. Im Allgemeinen muss der Vater der Kinder nach der Trennung für die Kinder und für seine Ehefrau entsprechend seinem Einkommen Unterhalt bezahlen, dessen Höhe vom Gericht anhand von Tabellen festgelegt wird. In vielen Fällen lebte die Familie vor der Ehescheidung in einer belasteten Immobilie, für das Darlehen hat der Vater als Alleinverdiener Zins und Tilgung finanziert. Wenn dieser Vater nach der Trennung oder Scheidung immer noch für Zins und Tilgung aufkommt und Exfrau und Kinder mietfrei in diesem Haus leben, dann können die Schulden, die der Vater da bezahlt als berücksichtigungsfähige Schulden bei der Festlegung des Unterhaltes angerechnet werden. Das klingt einleuchtend und ist es auch.



Anders verhält es sich bei Konsumentenkrediten, unterhaltsverpflichtete Personen können nicht alle Kreditverpflichtungen als berücksichtigungsfähige Schulden betrachten, um sich vor höheren Unterhaltszahlungen zu drücken. Wenn beispielsweise ein zum Unterhalt verpflichteter Vater glaubt, er könne die Schulden, die er aufgenommen hat, um sein Gebiss mit Implantaten zu sanieren, von seinem Einkommen abziehen, dann ist das ein Irrglaube. Das würde ja in der Endkonsequenz bedeuten, dass das Kind die Zähne des Vaters bezahlt und das geht nicht.

Im Allgemeinen führt die Frage der berücksichtigungsfähigen Schulden zu Rechtsstreitigkeiten zwischen den ehemaligen Partnern und die Gerichte klären letztlich, was zu den berücksichtigungsfähigen Schulden gehört und was nicht. In vielen Fällen können berücksichtigungsfähige Schulden das Einkommen des zum Unterhalt Verpflichteten vermindern. Ein anderes Beispiel, wenn Schulden bei der Festsetzung des Kindesunterhalts berücksichtigt werden, ist auch, wenn die Exfrau ein Auto fährt, dass der Exmann aus seinem Einkommen finanziert und die Kinder davon nachweislich profitieren, weil sie mit diesem Auto in die Schule und zu ihren Freizeitaktivitäten gefahren werden.

Erfahrungsgemäß sind viele Väter sehr erfinderisch, wenn es darum geht, sich vor den Unterhaltszahlungen zu drücken, deshalb werden mit dieser Problematik auch die Gerichte und Anwälte strapaziert. Oft kann es bei den Rechtsstreitigkeiten auch passieren, dass die Richter vom Unterhaltsverpflichteten verlangen, dass die Schulden gemindert werden, damit ein höherer Kindesunterhalt gezahlt werden kann. Dann muss der Schuldner mit der Bank in Kontakt treten und versuchen, durch eine Verlängerung der Laufzeit des Kredites die Raten zu minimieren. Nicht alle Banken erklären sich damit einverstanden, das muss dann der Unterhaltsverpflichtete nachweisen.

Dieses komplexe Thema ist also nicht einfach damit zu beantworten, wenn gerade im Unterhaltsrecht die Frage der berücksichtigungsfähigen Schulden gerichtlich zu klären sind. Dann werden von den Richtern immer die Interessen beider Parteien abgewägt und der Unterhaltsverpflichtete ist in der Beweislast, denn er will ja die Minderung seiner Fähigkeit Unterhalt zu zahlen geltend machen.

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